Einführung, Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen der CoWomen UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend CoWomen, gegenüber ihren Kunden/Vertragspartnern. AGBs des Kunden, die im Widerspruch zu den AGB stehen oder über diese hinausgehen, haben ohne ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch CoWomen keine Geltung.
Das Angebot richtet sich sowohl an Privatkunden als auch an Unternehmer und Unternehmen. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Nachfolgend ist der Vertragspartner auch „Nutzer“ oder “Mitglied” genannt.

Leistungsbeschreibung

Unsere Raum- und Serviceangebote

Gegenstände des Angebots vom CoWomen sind die Bereitstellung von Sitz- und Arbeitsplätzen, der Räumlichkeiten einschließlich Internetnutzung (W-LAN), technischer Büroinfrastruktur, Angebote zur persönlichen und professionellen Weiterentwicklung und darüber hinausgehende Services im Zusammenhang mit den genannten Angeboten, wie die Durchführung von Veranstaltungen, Zugang zu Getränken (kostenfrei und -pflichtig) sowie Angeboten zur Verpflegung mit Snacks wie beispielsweise Obst und der Zugang zur Teeküche. Weitere Services können nach Verfügbarkeit hinzugebucht werden wie beispielsweise Workshopmaterialien, Schließfächer, Studio Equipment wie Kameras und Mikrofone.

Je nach gewählter Vertragsart ist die Nutzungsmöglichkeit auf eine bestimmte Art der Nutzung auf einzelne Services und/oder eine bestimmte Zeit beschränkt. Die Preise und Konditionen der von CoWomen angebotenen Leistungen sind der Preisliste auf https://cowomen.com/ oder https://cowomen.spaces.nexudus.com/ zu entnehmen. Gültige Nachweise über Vergünstigungen sind der CoWomen-Geschäftsführung oder einer berechtigten Mitarbeiterin vorzulegen. Alle Preise auf der Webseite von CoWomen (https://cowomen.com/) sind Bruttopreise inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht anders angegeben. Die Preisdarstellung auf der Mitgliederseite (https://cowomen.spaces.nexudus.com) sind Nettopreise, soweit nicht anders angegeben. Die gültige gesetzliche Umsatzsteuer fällt jeweils noch zusätzlich an.

Die Öffnungszeiten und Möglichkeiten der Nutzung sind auf https://CoWomen.com oder https://cowomen.spaces.nexudus.com/ zu entnehmen. Gegebenenfalls öffnet oder schließt der Space für weitere exklusive Veranstaltungen oder Tage für die Nutzer. Diese werden rechtzeitig kommuniziert, i. d. R. erfolgt dies im Kalender auf der Webseite, in der Mitgliederverwaltung (Nexudus) und ggf. per E-Mail oder im digitalen Chat des Mitgliederbereiches. Sofern möglich werden den Nutzerinnen alternative Plätze angeboten. Es besteht kein Anspruch auf Räumlichkeiten, sofern CoWomen diese für bestimmte Zeiten schließen muss.

Die Teilnahmen an den Angeboten richtet sich nach Verfügbarkeit.

Die Räumlichkeiten können von allen Menschen (egal welches Geschlecht oder Nicht-Geschlecht) genutzt werden; der Fokus der Marke CoWomen liegt auf Frauen.

Im Schadensfall haften Mitglieder in vollem Umfang für entstandene Schäden an der Mietsache und den Räumlichkeiten.

Sitz- und Arbeitsplatz

CoWomen stellt seinen Nutzern in unterschiedlichen Tarifsystemen Sitz- und Arbeitsplätze in Gemeinschaftsräumen zur Verfügung. Diese Plätze beinhalten je nach Verfügbarkeit einen Platz an einem Arbeitstisch mit Stuhl oder einen Sitzplatz und Stromanschlüsse. Darüber hinaus hat jeder Nutzer Internetzugang per WLAN. Der Nutzer von CoWomen hat sich vor Vertragsabschluss von der Funktionsfähigkeit des angebotenen Platzes überzeugt. Es kann keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit eines freien Platzes gegeben werden. Auch besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Platz in den Räumen (abhängig von den jeweiligen Mitgliedschaften). Die Plätze müssen am Ende jeden Nutzungstages vom Nutzer komplett geräumt und ggf. gesäubert werden.

Mitgliedschaft bei CoWomen, Kündigung

Der Vertrag beginnt mit Unterzeichnung des Vertrages und wird mit unbefristeter Laufzeit jeweils für die angegebene Dauer geschlossen. Die Unterzeichnung des Vertrages entspricht der Bestätigung der Zustimmung zur vorliegenden Beschreibung der AGBs und durch die individuelle Anmeldung am digitalen Mitgliederbereich.

Die Kündigung erfolgt z.B. per E-Mail an members@CoWomen.com oder online in der Verwaltung über die Mitgliederplattform Nexudus. Die jeweilige Kündigungsfrist ist der Mitgliedschaftsbeschreibung zu entnehmen. Das Recht zur vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten und für alle Fälle unberührt. CoWomen kann das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn ein Grund zur außerordentlichen Kündigung vorliegt, der Nutzer beispielsweise mit seinen Zahlungsverpflichtungen zweimalig in Verzug gerät, seine vertraglichen Pflichten in sonstiger Weise schuldhaft verletzt, schadhaft für die Community handelt oder Wegzug. Ferner, wenn die Grundlage für das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer wegfällt (Beendigung des Hauptmietverhältnisses zwischen CoWomen UG und Vermieter).

Geschlossener Mitgliederbereich von CoWomen

Mitglieder von CoWomen haben exklusiven Zugang zu einem geschützten Bereich unter https://cowomen.spaces.nexudus.com/ sowie ggf. Microsoft Teams. Bei Vertragsabschluss legt das Mitglied selbst oder eine Mitarbeiterin von CoWomen das Profil an. Die Löschung des Profils erfolgt zwölf Monate nach dem Kündigungsdatum der Mitgliedschaft oder auf Anfrage früher.

Nutzung der Plattform Nexudus für externe Personen

Für die Buchung von Räumlichkeiten oder ggf. Tickets für Veranstaltungen sowie weitere Services legt CoWomen oder die nutzende Person selbst ein Konto auf der Plattform Nexudus an, um Buchungen, Änderungen und Zahlungen durchzuführen. Beim Abschluss der Buchungen erklärt die Person sich mit den angegebenen Konditionen einverstanden. Zudem erhält die Person über Nexudus E-Mails und Vereinbarungen. Die Informationen der Person werden bis zu zwölf Monate gespeichert, auf Wunsch früher gelöscht.

Bei Buchung von Tagespässen (auch kostenfrei mit Voucher) wird ein Nutzerprofil in Nexudus angelegt, um die Person ein- und auszuchecken.

Veranstaltungen

CoWomen bietet unterschiedliche Veranstaltungsformate an. Die Buchung/Reservierung erfolgt in der Regel online. Für Nicht-Mitglieder in der Regel auf https://CoWomen.com/ und für Mitglieder im Mitgliederbereich in Nexudus. Kostenpflichtige Veranstaltungen werden online bei der Ticketbuchung bezahlt oder für Mitglieder bestimmter Tarife mit der Monatsrechnung berechnet.

Mitglieder haben Premium Zugang zu Veranstaltungen. Sie erhalten über die Nutzung von Nexudus die Möglichkeit, sich anzumelden und können auch dort besondere Konditionen für Mitglieder erhalten, falls vorhanden. Die Mitglieder können regelmäßig im Kalender im Mitgliederbereich die anstehenden Veranstaltungen einsehen.

Eine Teilnahme kann bei begrenzter Kapazität nicht garantiert werden.

Stornierungen und Änderungen von Veranstaltungen

Für Stornierungen und Änderungen der Veranstaltungsbuchung gelten die folgenden Fristen, sofern bei den Veranstaltungen keine abweichenden Angaben genannt werden:

Für kostenfreie Veranstaltungen oder sog. „Community-Events“:

Mitglieder

Stornierungen bis 24 Stunden vor Veranstaltungsbeginn sind kostenfrei. Bei späteren Stornierungen ist je nach Veranstaltung eine Gebühr in Höhe von EUR 5-10 zu zahlen.

Für Veranstaltungen aller anderen Formate:

Mitglieder

Stornierungen bis fünf Tage vor Veranstaltungsbeginn sind kostenfrei. Die Erstattung des Betrages erfolgt über die gewählte Zahlungsart. Bei späteren Stornierungen ist der volle Preis zu zahlen.

Nicht-Mitglieder

Stornierungen bis sieben Tage vor Veranstaltungsbeginn sind kostenfrei. Die Erstattung des Betrages erfolgt über die gewählte Zahlungsart. Bei späteren Stornierungen ist der volle Preis zu zahlen.

Zusätzliche Services

Drucker

Nutzer von CoWomen können den Drucker in geringem Umfang verwenden. Die Nutzung des Druckers ist nicht garantiert. Druckformat ist DIN A4. Gegebenenfalls muss eine Zugangssoftware installiert werden, für deren Funktionsfähigkeit CoWomen keine Garantie übernimmt. CoWomen kann nicht garantieren, dass alle Druckfarben verfügbar sind. CoWomen bittet darum, den Drucker sparsam zu verwenden und möglichst in Schwarz/Weiß zu drucken.

Nutzung des WLAN

CoWomen stellt den Nutzern einen Internetanschluss zur Verfügung, dessen Nutzung für aktuelle Nutzer von CoWomen und ihre Klienten in den Nutzungsentgelten enthalten ist. Der Nutzer ist für alle seine Handlungen und Unterlassungen im Rahmen der Internetnutzung allein verantwortlich. Er verpflichtet sich, die gesetzlichen und urheberrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Das Kopieren, Verbreiten oder Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Werken (Musik, Filme etc.) ist strengstens untersagt und stellt einen Vertragsbruch dar. Der Nutzer stellt CoWomen insofern von sämtlichen Forderungen Dritter frei und verpflichtet sich, CoWomen entstehenden Schaden, der aus Zuwiderhandlung entsteht, zu ersetzen. Hierzu gehören auch notwendige Rechts- und Beratungskosten sowie Abmahngebühren.

Buchungen von Räumen und/oder anderen Ressourcen

Buchungen können bevorzugt online in Nexudus, ausnahmsweise per E-Mail oder per Telefon vorgenommen werden. CoWomen bestätigt die Buchung wodurch ein rechtsgültiger Vertrag zustande kommt. Buchungen können lediglich nach Verfügbarkeit vorgenommen werden. Buchungen von Workshops, Veranstaltungen sowie Buchungen außerhalb der regulären Öffnungszeiten inklusive Wochenendbuchungen bedürfen einer gesonderten Genehmigung.

Abhängig von den Mitgliedschaften sind bestimmte Kontingente für die verfügbaren Räumlichkeiten enthalten. Diese können nach Verfügbarkeit monatlich verwendet werden. Nicht genutzte Kontingente werden nicht in den nächsten Monat übertragen. Weitere Buchungen können nach Verfügbarkeit zu den aktuellen Preisen durchgeführt werden.

Vor der Nutzung müssen Nutzer die Funktionsfähigkeit der Räume und der gebuchten Geräte und/oder des gebuchten Mobiliars überprüfen und CoWomen unverzüglich mitteilen, sofern Schäden vorhanden sind. Für Schäden haften die Nutzer in vollem Umfang. Eine Übernahme der Kosten durch die Versicherung von CoWomen wird geprüft.

Auf- und Abbau müssen in der Buchungszeit berücksichtigt sein. Für jede angefangene 30 Minuten werden die normalen Mietgebühren fällig bzw. Freiminuten verbraucht.

Buchung/Anmietung von Studio Equipment

Die Nutzer können nach Verfügbarkeit das Studio Equipment buchen. Das Studio Equipment beinhaltet nach Verfügbarkeit Kameras, Mikrofone, einen Laptoip und weiteres Equipment wie Lampen, Hintergründe. Das Equipment kann ausschließlich in den dafür vorgesehenen Räumlichkeiten verwendet werden. Ausnahmen hiervon müssen mit der Geschäftsführung oder dafür berechtigten Mitarbeiterinnen von CoWomen abgestimmt werden. Die Aufnahmen erfolgen direkt mit dem Laptop der Nutzer oder einem Datenträger des Nutzers. Bei Verfügbarkeit kann CoWomen einen Laptop oder Speichermedium zur Verfügung stellen, das mit Ende der Mietzeit ohne die neu erstellten Dateien zurückgegeben wird.

Vor der Nutzung müssen sich die Nutzer die Funktionsfähigkeit überprüfen und CoWomen unverzüglich mitteilen, sofern Schäden vorhanden sind. Für Schäden haften die Nutzer in vollem Umfang. Eine Übernahme der Kosten durch die Versicherung von CoWomen wird geprüft. Die Nutzer müssen den Mitarbeiterinnen von CoWomen ein Ausweisdokument als Kaution hinterlegen vor der Nutzung des Studio Equipments.

Nutzer müssen in die Nutzung eingewiesen sein oder bereits Kenntnisse zur Nutzung haben. CoWomen bietet hierfür Veranstaltungsformate an. Termine zur individuellen Einführung können mit dem Team von CoWomen vereinbart werden. Die Kosten für die Einführung sind der Webseite von CoWomen https://CoWomen.com oder unter https://cowomen.spaces.nexudus.com/ zu entnehmen.

Stornierungen von Räumen oder Equipment

Für Mitglieder (CoWomen) gelten die folgenden Fristen:

Medien- und Meetingraum & Studio Equipment

Der Raum und das Equipment können bis zu einer Stunde vor Buchungsbeginn gebucht werden. Stornierungen und Änderungen können bis zu 12 Stunden vor der Buchung vorgenommen werden. Bei späteren Stornierungen werden die Stunden berechnet.

Coworking Space & Community Area:

Die Buchung für den Raum kann bis 12 Stunden vor Buchungsbeginn angefragt werden. Eine Buchungsgarantie gibt es nicht. Stornierungen und Änderungen können bis zu 120 Stunden (fünf Tage) vor der Buchung vorgenommen werden.

Spätere Änderungen/Stornierungen werden nicht akzeptiert und die Buchung wird im vollen Umfang verbucht.

The CoWomen Space:

Die Buchung für den Raum kann bis 72 Stunden vor Buchungsbeginn angefragt werden. Eine Buchungsgarantie gibt es nicht. Stornierungen und Änderungen können bis zu 14 Tage vor der Buchung vorgenommen werden.

Spätere Änderungen/Stornierungen werden nicht akzeptiert und die Buchung wird im vollen Umfang verbucht.

Für Nicht-Mitglieder gelten die folgenden Fristen:

Medien- und Meetingraum & Studio Equipment

Der Raum und das Equipment können bis zu einer Stunde vor Buchungsbeginn gebucht werden. Stornierungen und Änderungen können bis zu 48 Stunden vor der Buchung vorgenommen werden.

Coworking Space & Community Area:

Die Buchung für den Raum kann bis 12 Stunden vor Buchungsbeginn angefragt werden. Eine Buchungsgarantie gibt es nicht. Stornierungen und Änderungen können bis zu 168 Stunden (sieben Tage) vor der Buchung vorgenommen werden.

Spätere Änderungen/Stornierungen werden nicht akzeptiert und die Buchung wird im vollen Umfang verbucht.

The CoWomen Space:

Spätere Änderungen/Stornierungen werden nicht akzeptiert und die Buchung wird im vollen Umfang verbucht.

Geschäftsadresse

Mitglieder können gegen einen monatlichen Aufpreis die Anschrift des CoWomen Spaces als ihre Geschäftsadresse verwenden und ihren Briefverkehr zu CoWomen senden lassen. Sie werden täglich über den Eingang der Post informiert. An Schließtagen kann eine Leerung des Briefkastens und Information über eingegangene Post nicht gewährleistet werden.

Individuelle Absprachen zum Weiterversand der Post gegen Gebühr können getroffen werden.

Zugänge, Zeiten, Abrechnung / Schließsystem

Die Öffnungszeiten und Möglichkeiten der Nutzung sind auf https://CoWomen.com oder https://cowomen.spaces.nexudus.com/ zu entnehmen. Diese sind unter anderem abhängig von Veranstaltungen in den Räumlichkeiten. Öffnungszeiten, die über die regulären Öffnungszeiten hinausgehen, müssen mit der CoWomen-Geschäftsführung oder hierzu berechtigten Mitarbeiterinnen von CoWomen abgestimmt werden.

Verträge für einzelne Besprechungs-, Coaching- oder Veranstaltungsräume müssen mit der CoWomen-Geschäftsführung oder hierzu berechtigten Mitarbeiterinnen von CoWomen abgestimmt werden.

Bei Bedarf wird ein physischer Schlüssel ausgehändigt. Der Nutzer darf den Schlüssel weder kopieren, verleihen noch Dritten zur Benutzung überlassen. Er ist nicht berechtigt, anderen Zugang zu den Räumen zu gewähren. Für Abnutzungen, Verbrauchskosten oder Schäden, die durch unberechtigte Nutzung entstehen, haftet der Nutzer in vollem Umfang. Der Nutzer hat zudem sicherzustellen, dass Fenster und Türen bei Verlassen der Räume wieder ordnungsgemäß verschlossen sind. Für Schäden, die durch offene Fenster oder nicht verschlossene Türen entstanden sind, haftet der Nutzer in vollem Umfang. Physische Schlüssel müssen bei Beendigung des Vertragsverhältnisses wieder herausgegeben werden. Für die Aushändigung eines physischen Schlüssels wird vom Nutzer ggf. eine Kaution in Höhe von EUR 50,00 hinterlegt, die bei Rückgabe wieder ausgehändigt wird. Bei Verlust des Schlüssels oder Beschädigung der Schließanlage haftet der Nutzer für die daraus entstandenen Kosten.

NFC-Schlüssel: Mitglieder können gegen einen Aufpreis einen Zugang zu dem Medien- & Meetingraum erhalten vor und nach den offiziellen Öffnungszeiten zwischen 8 Uhr und 22 Uhr. Der Zugang wird wenige Minuten vor und wenige Minuten nach der Buchung per Smartphone App oder NFC-Schlüssel gewährleistet. Auf- und Abbau müssen in der Buchungszeit berücksichtigt sein.

Gewährleistung / Haftung

Der Nutzer hat die Räumlichkeiten vor Vertragsschluss besichtigt. Er hat sich von den Gegebenheiten und der Möblierung der Coaching-, Besprechungs- oder Veranstaltungsräume überzeugt. Er verzichtet wegen des ihm bekannten Zustands auf etwaige Ansprüche gemäß §§ 536, 536 a BGB. Minderungsansprüche bestehen insoweit nicht. CoWomen übernimmt gegenüber dem Nutzer bei Übergabe und für die Dauer der Nutzung keine Gewährleistung für den Zustand des jeweiligen Arbeitsplatzes oder Raumes. Der Nutzer erkennt an, dass sich der jeweils von ihm genutzte Arbeitsplatz einschließlich sämtlicher Einrichtungsgegenstände vor Nutzungsbeginn in vertragsgemäßen Zustand befindet. In allen Fällen, in denen CoWomen im geschäftlichen Verkehr aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zu Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet CoWomen nur, soweit leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Hiervon unberührt bleibt die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Garantien sowie die Haftung bei Personenschäden. Die Haftung ist jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, CoWomen fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für den ausreichend sicheren Verschluss gemieteter Schränke, Schubladen o. Ä. ist der Nutzer selbst verantwortlich. CoWomen haftet nicht für entwendete oder von Dritten beschädigte Gegenstände und Garderobe.

Tarife, Zahlungsmodalitäten

Alle Preise von CoWomen sind Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Es gilt die jeweils auf https://CoWomen.com oder https://cowomen.spaces.nexudus.com/ veröffentlichte Preisliste. Wir berechnen unseren Mitgliedern den monatlichen Mitgliedsbeitrag bei Vertragsbeginn und dann jeweils zum Datum des Vertragsbeginns monatlich. Weitere angefallene Raummieten und Gebühren für sonstige Leistungen werden gesammelt und mit der nächsten Mitgliederrechnung aufgeführt. Raumbuchungen werden üblicherweise direkt nach Zustandekommen der Buchung in Rechnung gestellt. Überschreiten die fälligen Rechnungsbeträge 500€, können wir Zwischenabrechnungen vornehmen. Bezahlung der Rechnung erfolgt unbar bevorzugt durch Kreditkarten oder Paypal, ansonsten nach Absprache per Überweisung. Für die Nichteinlösung bzw. die spätere Rücknahme von Gutschriften vereinbaren die Parteien eine pauschale Kostenentschädigung von EUR 10,00 pro Fall. Der Nutzer hat Einwände gegen die Rechnung innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsdatum schriftlich zu erheben. Einwände berechtigen den Nutzer nicht, bereits gezahlte Beträge zurückzufordern (Rücklastschrift). Erkennt CoWomen die Einwände ganz oder teilweise an, werden zu viel gezahlte Beträge zurückerstattet.

CoWomen erhebt Mahngebühren sofern die offenen Rechnungsbeträge nicht innerhalb von 14 Tagen bei CoWomen eingegangen sind.

Die Zahlungen müssen manuell von den Nutzern durchgeführt werden. Hierzu werden zum Fälligkeitsdatum Rechnungen per E-Mail verschickt mit Link zur Zahlung.

Änderungen der AGB

CoWomen ist berechtigt, angebotene Preise, Leistungsbeschreibungen und diese AGB zu ändern. Die Änderungen werden den Nutzern von CoWomen elektronisch bekanntgegeben. CoWomen verwendet hierzu die im Nutzer-Account hinterlegte E-Mail-Adresse. Sofern der Änderung der AGB nicht innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprochen wird, gelten die geänderten AGB als angenommen. Bei Widerspruch wird das Vertragsverhältnis zum jeweils nächsten Kündigungstermin aufgelöst, eine Unterlassung der Einwendung gilt als Bestätigung und Akzeptanz der Änderungen durch den Nutzer (stillschweigende Vereinbarung).

CoWomen behält sich vor, abweichende Regelungen mit Mitgliedern individuell zu treffen, sofern sie dem Menschenverstand entsprechen und für alle Parteien zumutbar sind.

Mitglieder bestätigen die geänderten AGB beim nächsten Login in den Mitgliederbereich (Nexudus).

Datenschutz

Für sämtliche Bestimmungen bezüglich des Datenschutzes verweisen wir auf die gesonderten Datenschutzrichtlinien auf https://CoWomen.com/privacy. Durch Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten diese Bestimmungen als akzeptiert.

Salvatorische Klausel

Bei Unwirksamkeit einzelner Klauseln der AGB bzw. des mit CoWomen geschlossenen Vertrages wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen und der Intention der Parteien möglichst nahe kommt; dasselbe gilt im Falle einer Lücke. Sollten Gesetze die Änderung oder Anpassung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages notwendig machen, so vereinbaren die Parteien die Ersetzung der alten Regelung durch das neue Gesetz bis zur Herbeiführung einer eigenen neuen Bestimmung.

Gerichtsstand

Diese AGB und die sich darauf beziehenden Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Leistungs- und Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für alle Ansprüche und Streitigkeiten aus diesen AGB und dem jeweiligen Vertrag Berlin.

Stand der AGB: 18.06.2020

Haftungshinweis: Das nachstehende Muster ist von einem Rechtsanwalt (https://drschwenke.de) entsprechend den typischen Anforderungen eines Onlineshops erstellt worden. Jedoch sollten Sie das Muster nur nach sorgfältiger Prüfung und Anpassung auf Ihr konkretes Geschäftsmodell verwenden. Das nachfolgende Muster enthält daher zusätzliche Hinweise, die Sie beachten müssen und rote Passagen, die Sie besonders prüfen und ggf. anpassen müssen. Bitte entfernen Sie die Hinweise nach der Bearbeitung. Lassen Sie sich im Zweifel rechtlich beraten. Urheberrecht: Sie dürfen das Muster solange innerhalb der Domain/Website nutzen, solange für diese auch Ihre Marketpress-Lizenz gilt. Weitergabe an Dritte, auch an Kunden (z.B. als Entwickler) ist nicht erlaubt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen [Einsetzen: DemoShop e.K., Inhaber: Max Muster Demostraße 1, 12345 Demostadt] (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von [9:00 UHR] bis [18:00 UHR] unter der Telefonnummer [0221-12345] sowie per E-Mail unter [name @ domain.de].

1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

Hinweis: Bitte tragen Sie nachfolgend die zutreffenden Buttonbeschriftungen ein.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.

8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

Hinweis: Bitte beachten Sie nachfolgend, dass der Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ klickbar sein muss
11. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11.2. Vertragssprache ist deutsch.

11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.